Unser Grundgesetz garantiert uns in Artikel 13 die Unverletzlichkeit unserer Wohnungen. Dieses Grundrecht ist ein wesentliches Merkmal aller freiheitlichen Demokratien, und daher hat auch das Bundesverfassungsgericht 2004 entschieden:
| " | Zur Unantastbarkeit der Menschenwürde gehört die Anerkennung eines absolut geschützten Kernbereichs privater Lebensgestaltung. Jede Erhebung von Informationen aus diesem Bereich muss abgebrochen werden, jede Verwertung ist ausgeschlossen. |
Unsere PCs sind zweifellos Bestandteil unserer Wohnungen. Darüber hinaus enthalten sie oft schon unsere intimsten Informationen überhaupt, beispielsweise finden sich dort: private wie geschäftliche Korrespondenz, persönliche Dokumente, Zugangsdaten und Inhalte für Chatrooms, Kontakt-Portale, Diskussionsforen, Communities, Beratungsstellen u.v.m. Wenn das o.g. Urteil unseres obersten Gerichts besonders für einen Teil unserer Wohnungen gelten muss, dann sind es unsere PCs, ansonsten verkommt Artikel 13 GG - und damit eines unserer elementarsten Grundreche - zur Farce.
Es gibt Kräfte in diesem Land, die unsere freiheitliche Demokratie zerstören wollen, um sie angeblich zu schützen. Dieser Gedankengang ist pervers und eine größere Gefahr für Deutschland als es Al Qaida je sein könnte.
Hier finden Sie weitere Informationen. Sie können helfen, Schäuble zu stoppen.
| ! | Update 28. Februar 2008: Da das Bundesverfassungsgericht am 27.2.08 das Gesetz zur Online-Durchsuchung in NRW wegen seiner Verfassungswidrigkeit für nichtig erklärt hat, ist das hauptsächliche Ansinnen dieser Website hinfällig geworden, und sie wird - bis auf Weiteres - nicht mehr weiter aktualisiert. An Frau Bundeskanzlerin Merkel: Der Ihrem Kabinett angehörende Bundesinnenminister Schäuble hat sich nachhaltig und unbelehrbar für verfassungsfeindliche Ziele eingesetzt und damit auch seinen Amtseid - nämlich unsere freiheitliche Verfassung zu schützen - gebrochen. Solch ein Innenminister ist eine Blamage für einen Rechtsstaat und außerdem gefährlich für unser Land. Ich fordere Sie auf, Herrn Schäuble unverzüglich von seinen Regierungsämtern zu entheben! |
| ? | Wussten Sie übrigens, dass in den letzten 6 Jahren in der EU 247 Menschen durch Al-Qaida-Terror ums Leben kamen, es aber im gleichen Zeitraum 11.085 Todesfälle durch Stolpern auf ebener Fläche gab und 44.707 Todesfälle durch Fremdkörper in den Atemwegen (meist Fischgräten)? Haben Sie etwa panische Angst davor, auf der Straße zu stolpern und sich das Genick zu brechen bzw. an einer Fischgräte zu ersticken? |